Am vergangenen Samstag stand die Wahl der neuen Stadtpräsidentin, des neuen Stadtpräsidenten von Tiflis an. Es gab keine Überraschung, der Kandidat der aktuellen Regierungspartei Georgischer Traum, Kacha Kaladze, machte das Rennen mit 51,7 %. Er war bis anhin Energieminister, und in jungen Jahren erfolgreicher Fussballspieler u.a. beim AC Mailand.
Der folgende Artikel, im Vorfeld der Wahlen geschrieben, trifft aus meiner Sicht die Situation gut.
Traumhafte Verhältnisse in Georgien?
Vor den Kommunalwahlen zeigt sich: Die Demokratie im Land ist noch nicht vollständig konsolidiert
https://www.swp-berlin.org//publikation/georgien-demokratie-noch-nicht-konsolidiert/
SWP-Aktuell 2017/A 71, Oktober 2017, 4 Seiten
Georgien nimmt eine regionale Vorreiterrolle ein, doch die demokratische Stabilität in dem Land ist bislang nicht nachhaltig gesichert. Am 21. Oktober 2017 finden Kommunalwahlen statt. Sie könnten zum Gradmesser für die politische Stimmung und die Machtverhältnisse in Georgien werden. Bei der Parlamentswahl im letzten Jahr wurde die Regierungspartei »Georgischer Traum« nicht nur bestätigt, sondern sogar mit einer verfassungsgebenden Mehrheit ausgestattet. Umfragen deuten darauf hin, dass die Partei auch bei den Kommunalwahlen keine nennenswerte Konkurrenz fürchten muss. Zugleich aber ist in der Bevölkerung die Politiker- und Parteienverdrossenheit groß. Mangelnde Kontrolle der Regierung durch das Parlament, eine fragmentierte Parteienlandschaft und eine abgewandte Wählerschaft prägen die politische Lage – für eine Konsolidierung der Demokratie in Georgien ist diese Konstellation kaum förderlich.
Volltext https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/aktuell/2017A71_sfs_smk.pdf
Leben in Georgien (brigitte renz) 